Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 42 Abs 1 Alt 2 ZPO, § 42 Abs 2 ZPO
  Befangenheit eines beisitzenden Richters im Arzthaftungsprozess

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Arzthaftungsprozess wegen Beauftragung des Prozessbevollmächtigten einer Partei mit der Geltendmachung eines Arzthaftungsanspruchs

 
• Wolters Kluwer

  Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Arzthaftungsprozess wegen Beauftragung des Prozessbevollmächtigten einer Partei mit der Geltendmachung eines Arzthaftungsanspruchs

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  ZPO § 42 Abs. 2
  Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Arzthaftungsprozess wegen Beauftragung des Prozessbevollmächtigten einer Partei mit der Geltendmachung eines Arzthaftunsanspruchs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Berlin - 8 O 450/15
• KG, 12.11.2018 - 20 U 165/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• KG, 30.10.2013 - 23 U 121/13

  Besorgnis der Befangenheit: Vertretung des Richters in privaten Angelegenheiten …

  Auszug aus KG, 12.11.2018 - 20 U 165/17

  Aus diesem Grunde hält der Senat die in einem vergleichbaren Fall getroffene Entscheidung des 23. Zivilsenats vom 30.10.13 - 23 U 121/13 - durch welche der 23. Zivilsenat die Besorgnis der Befangenheit der abgelehnten Beisitzerin festgestellt hat, nicht für überzeugend.

• KG, 10.12.2018 - 20 U 66/17

  Richterablehnung: Vertretung der Ehefrau auf Empfehlung des abgelehnten Richters …

  Aus diesem Grunde hält der Senat die in einem vergleichbaren Fall getroffene Entscheidung des 23. Zivilsenats vom 30.10.13 - 23 U 121/13 - durch welche der 23. Zivilsenat die Besorgnis der Befangenheit der abgelehnten Beisitzerin festgestellt hat, nicht für überzeugend und hat bereits in dem Verfahren 20 U 165/17 das Ablehnungsgesuch der dortigen Beklagten gegen den Richter am Landgericht Dr. N... als unbegründet angesehen (Beschluss vom 12.11.18).